Ich will gestalten statt verwalten

  • Dauerhafte Sicherstellung des Anrufsammeltaxis (AST) und Planung von Radwegen

  • Verbesserung der Verkehrssicherheit, mehr Kompetenz für die Gemeinde

  • Gemeindlicher kommunaler Wohnungsbau

  • Dialog mit Gewerbetreibenden und Vereinen

  • Transparente Gemeindepolitik und digitales Rathaus

Ich möchte die Fenster weit aufreissen für den Neuanfang: für eine sachliche, zukunftsorientierte und bürgernahe Politik für ganz Riedering.

Ihr Bürgermeister-Kandidat für die Gemeinde Riedering: Franz Josef Sammer

Sie wollen mit mir ins Gespräch kommen? Schreiben Sie mir: bgm-kandidat2020@spd-riedering.de

Bürgermeisterkandidat

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Riedering,

dieser Tage habe ich Post bekommen. Von der deutschen Rentenversicherung. Sie kennen das: Abstimmung des Versicherungsverlaufs.

Automatisch blickt man dabei auf sein bisheriges Leben zurück, besonders ich als 63-jähriger:

  • Ausbildung zum staatlich gepr. Krankenpfleger
  • Bundeswehrzeit in München an der Sanitätsakademie.
  • zweite Ausbildung als Vorbereitung des Kunstakademie-Studiums in München zum Kirchenmaler u. Restaurator,
  • Aufgabe dieses schönen Berufes aus gesundheitlichen Gründen
  • Ausbildung zum Versicherungskaufmann.

Man blickt zurück auf Erfolge und Misserfolge, auf Erfahrungen, die ich machen konnte, auf die darin gewonnenen Einblicke und all die Menschen, Kollegen und Kunden, die einem dabei begegnet sind. Und ich schaue auf die vielen Jahre Arbeit zurück, geschuldet dem Aufbau einer eigenen Firma als freier und unabhängiger Versicherungsmakler und Datenschutzbeauftragter und -Auditor, und auf einen Weg, der mich von Alt-Neuöttung über Traunstein und München schließlich nach Riedering geführt hat, genau gesagt:

in den Ortsteil Parnsberg bei Söllhuben, wo ich seit nunmehr 18 Jahren leben darf. Ja, DARF, denn ich habe Glück gehabt: In einem freien Land aufzuwachsen, mich frei zu entfalten und an einem sicheren Ort mit hoher Lebensqualität leben zu dürfen.

Manchmal, wenn ich mit meinem Hund „Schnuppe“ Halt mache an der Bachmann-Kapelle – einem der magischsten Orte auf diesem Planeten – blicke ich in das Bergpanorama und es ist so schön, dass ich mir denke: „Geh weida Zeit, bleib steh“.

Für die Politik allerdings wäre dies das falsche Motto. Im Gegenteil: Politik muss mit der Zeit gehen.

Ich bewerbe mich als Bürgermeister der Gemeinde Riedering , weil ich der Gesellschaft und diesem Ort etwas zurück geben will. Und meinen Beitrag dazu leisten möchte, dass Riedering auch in Zukunft ein lebenswerter Ort bleibt.

Dass wir mit der Zeit gehen, einer Zeit extremer Veränderungen, die alle Lebensbereiche erfassen, und das gilt auch für die unterste politische Ebene, unsere Gemeinden. Deshalb dürfen wir uns nicht zurücklehnen, sondern müssen den Weg in die Zukunft mutig und entschlossen gestalten.

Die größten Herausforderungen sind die Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum und einer zukunftsfähigen Infrastruktur.

Wir leben in einer Boomregion und wir müssen aufpassen, dass uns die Schattenseiten dieser Entwicklung nicht das Licht nehmen. Längst hat der Zuzugsdruck aus der teuren Metropole München unseren Landkreis erreicht. Wir dürfen aber nicht zulassen, dass sich nur noch Spitzenverdiener das Leben hier leisten können. Wir müssen dafür sorgen, dass alle mitkommen und nicht einige am Bushäusl zurück bleiben müssen, weil der Bus schon voll ist. Das ist ein Anspruch, den die Menschen zu Recht an die politisch Verantwortlichen stellen – auch und gerade vor Ort in der Gemeinde Riedering.

Die Herausforderungen sind groß und zwingen uns zu neuen Ansätzen. Gemeindepolitik muss selbst Impulse setzen und darf nicht nur den Posteingangskorb abarbeiten.

Ich möchte als Bürgermeister die Zukunft gestalten statt die Gegenwart zu verwalten.

Was heißt für mich „mit der Zeit zu gehen“?

Zeitgemäße Mobilität: Kein Luxus, sondern Daseinsvorsorge

Ich bin froh darüber, dass es aufgrund der Initiative der SPD seit einem Jahr das Anrufsammeltaxi (AST) - gibt, das den Busverkehr ergänzt und eine Alternative vor allem für Jugendliche, Senioren und Schwerbehinderte bietet, und die Mitbürger vom Taxi bis zur eigenen Haustüre gebracht werden. Ein nicht zu unterschätzender Pluspunkt für die Sicherheit für Jugendliche und Frauen. Drei lange Jahre hat der Prozess gedauert, bis endlich das erste Taxi fuhr. Ich möchte, dass so etwas künftig schneller geht. Und ich möchte, dass der aktuelle Probebetrieb sofort in eine Dauerlösung überführt wird und die Gemeinde langfristig die entsprechenden Mittel einstellt. Dieses Geld ist für unsere Bürger bestens investiert.

Aber das reicht nicht: Wir brauchen dringend ein Radwegekonzept und die schnelle Umsetzung. Es kann doch nicht sein, dass z.B. die Straße von Riedering nach Söllhuben aufwändig saniert wird und es dazu keinen Radlweg gibt. Das Landratsamt zuckt mit den Schultern: das sei derzeit nicht eingeplant. Wenn sich die Gemeinde weiterhin damit abfindet und tatenlos zuschaut, werden wir in 20 Jahren noch keine neuen Radwege haben.

Ich werde als Bürgermeister Druck auf Landkreis- und Landespolitik ausüben, damit hier neue und zeitgemäße Wege beschritten werden. Dafür sind die Energien besser eingesetzt statt für eine sinnlose und zerstörerische neue Bahntrasse durch unsere Heimat.

Dazu müssen wir gemeindeübergreifend denken und uns als Bürgermeister zu einer Lobby zusammenschliessen. Das gilt auch für andere verkehrspolitische Maßnahmen, wie etwa die Forderung nach einem Bahnhalt in Stephanskirchen. Wir Riederinger würden davon enorm profitieren und auch hier muss massiver Druck auf die Bahn – die immerhin noch uns Bürgern gehört – ausgeübt werden. Wir Riederinger müssen uns hier ins Zeug legen und die Stephanskirchner im Kampf gegen die Windmühlen der Bahn unterstützen. Mit der Zeit gehen heißt die einst stillgelegten Bahnhalte wieder aufzumachen!

Verkehrssicherheit: Die Gemeinde muss selbst entscheiden können

Radwege sind übrigens auch eine Frage der Verkehrssicherheit, ebenso wie Tempo30-Zonen, Fußgängerüberwege oder Verkehrsspiegel. Immer wieder werden solche Maßnahmen trotz einstimmiger Beschlüsse im Gemeinderat vom Landratsamt abgelehnt, zuletzt wieder der Verkehrsspiegel an der Kreuzung in Söllhuben. Warum lassen wir uns das eigentlich gefallen?

Ich werde alle, die für diese Vorschriften und deren Auslegung verantwortlich sind, bei den Hörnern packen, um zeitgemäße Lösungen zu finden. Unsere Bundestags- und Landtagsabgeordneten, den Landrat ebenso wie die Beamten im Landratsamt: alle werde ich in die Verantwortung nehmen, damit wir vor Ort selbst entscheiden können, welche Sicherheitsmaßnahmen vonnöten sind.

Ich frage: Muss denn erst ein Mensch überfahren werden, damit solche Maßnahmen genehmigt werden? Ich weiß, dass alle Gemeinden im Landkreis mit diesen Problemen kämpfen und möchte zusammen mit den Amtskollegen dafür sorgen, dass der Bürgerwille umgesetzt wird und nicht Paragrafen aus der Vergangenheit.

Wohnraum schaffen: Wohnen ist ein Grundrecht!

Die Gemeinde Riedering muss endlich eine aktive Grundstücks- und Baupolitik betreiben. Bauland für Einheimische muss es weiterhin geben, aber zusätzlich muss die Gemeinde ihre eigenen Grundstücke nützen – und auf keinen Fall an Investoren verkaufen –, zusätzlich Grundstücke erwerben und als nicht-kommerzieller Bauherr - Wohnraum schaffen.

Den Wohnungsmangel mit rein privater Bautätigkeit anzugehen, wird in einer Katastrophe münden, zumindest für Menschen mit einem mittleren oder geringen Einkommen. Für gemeindliche Bautätigkeit brauchen wir einen Schulterschluss mit dem Landkreis, der die Gemeinden fachlich unterstützt; es kann nicht sein, dass die massiv verfügbaren Fördermittel für kommunalen Wohnungsbau einfach nicht abgerufen werden, weil es vor Ort zu viel Arbeit macht. Dabei müssen wir auch neue Wege im Wohnbau gehen und durch Geschosswohnungsbau den Flächenverbrauch verringern. Und besonders am Herzen liegt mir der Bau eines Mehrgenerationenhauses, wie es viele Kommunen bereits haben.

Das können wir in Riedering auch! Mit der Zeit gehen, heißt auch, zeitgemäße Wohnformen zu schaffen.

Zeitgemäße Verwaltung, Bürgerdialog und Transparenz: Die Zeit bleibt auch in Riedering nicht stehen

Von einer digitalisierten Verwaltung ist Riedering noch meilenweit entfernt. Aber die Gemeinde muss den Gewerbetreibenden, den jungen Leuten und allen anderen, die lieber digital unterwegs sind, ein entsprechendes Serviceangebot machen. Ich musste meine Firma längst auf digitale Prozesse umstellen und weiß, dass das geht.
Ich möchte die Gemeindeverwaltung zu einer modernen Behörde entwickeln – wo aber der Mitarbeiter immer noch ein Mitmensch ist und bleibt! Digitale Prozesse entlasten auch die immer stärker geforderten Mitarbeiter in der Verwaltung. Der Freistaat Bayern fördert aktuell Kommunen finanziell auf dem Weg zum bayerischen e-government-Portal: ich möchte, dass Riedering bei diesem Thema künftig zu den ersten Antragstellern gehört – wie die Gemeinde Stephanskirchen, die das getan hat – und nicht zu den letzten.

Die Bürger haben auch Anspruch auf Transparenz in der Gemeindepolitik. Vieles an Unzufriedenheit, die ich immer wieder höre, hat ihren Grund darin, dass die Menschen nicht ausreichend über das Geschehen informiert sind bzw. werden. Warum sind die Protokolle der öffentlichen GR-Sitzungen nicht im Internet verfügbar, wie bei vielen anderen Kommunen? Warum werden Vorgänge in der GLL oft in einer juristischen Fachsprache geschildert, die kein Mensch versteht und lesen mag? Transparenz verhindert Misstrauen und Unsachlichkeit, eine offene Darstellung der Arbeit von Bürgermeister und Gemeinderäten kann auch Menschen begeistern, sich selbst in der Politik zu engagieren, was wir dringend brauchen.

Politik lebt vom Dialog. Ich möchte in Riedering mehr Dialog haben. Zum Beispiel mit den Vereinsvorständen. Ich bin selbst in Vereinen aktiv – u.a. bei der Arbeiterwohlfahrt, dem VdK, den Gebirgsschützen, beim Lions Club und dem Bund der Selbständigen - und habe zahlreiche Ämter ausgeübt. Vereine müssen nicht nur finanziell gefördert werden, sondern wir müssen auch ihre Bedarfe abfragen und die wichtigen Impulse, die sie uns geben können, in die politische Arbeit aufnehmen.

Einen solchen Dialog braucht es auch mit den Gewerbetreibenden in Riedering, nachdem es den Gewerbeverband als Interessensvertretung nicht mehr gibt.

Mit der Zeit gehen, heißt sich zu vernetzen und auszutauschen, und die digitalen Möglichkeiten dazu nutzen.

Es gibt noch viele andere Punkte, bei denen wir mit der Zeit gehen müssen und einen mutigen und entschlossenen Bürgermeister brauchen, etwa Klimaschutz und Energie, Dorfentwicklung und Barrierefreiheit. Mehr finden Sie in unserem Wahlprogrammm.

Die Gemeinde für die Zukunft fit machen: gestalten statt verwalten

Ich will ein politischer Bürgermeister mit Gestaltungsanspruch und einer leistungsstarken Verwaltung sein.

Das traue ich mir zu. Als Unternehmer weiß ich, wie man Visionen mit der Realität vereinbart und wie man professionelle Verwaltungsprozesse organisiert.

Diese Lebenserfahrung ist genau so wichtig wie langjährige Gemeinderats-Erfahrung, vielleicht sogar noch wichtiger: gerade aufgrund der vielfach beklagten Politikkultur der letzten Amtsperioden kann ich für einen Neuanfang stehen. Ich bin unbelastet von Vorgängen der Vergangenheit und kann daher die Fenster weit aufreißen für eine neue sachliche, zukunftsorientierte und bürgernahe Politik in dieser Gemeinde.

Die Grundwerte, denen sich meine Partei verpflichtet fühlt, werden mir dabei helfen:

  • Ich möchte ein Bürgermeister sein, der die Teilhabe für alle und nicht nur für einige sicher stellt.

  • Ich möchte eine Lobby sein für diejenigen, die keine Lobby haben.

  • Ich möchte Veränderungen gestalten, aber so, dass niemand dabei unter die Räder kommt.

Ich möchte nicht ängstlich in eine unsichere Zukunft schauen, sondern es mit Willy Brandt halten, der es so formuliert hat: „Die beste Art, die Zukunft vorherzusagen, ist sie zu gestalten“.

Lasst uns mit der Zeit gehen, damit alles so schön bleibt, dass die Leute sich auch in Zukunft wünschen: „Geh weida Zeit, bleib steh“.

Bitte unterstützen Sie mich bei der Bürgermeister-Wahl mit Ihrer Stimme.
Ihr Franz Josef Sammer

Unterschrift FJS
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Fotos: Irmgard Sinnesbichler / www.sinnesbichler.de